Elektionsstörung ist behandelbar!

Nachdem in wenigen Tagen die Nationalratswahl ins Haus steht, sei an dieser Stelle noch einmal festgehalten: Nichtwählen ist kein Statement! Mit ein wenig guten Willens kann man zwar durch zahlreiches Fernbleiben der Wahlberechtigten ableiten, dass Desinteresse an demokratischen Vorgängen besteht, aber der Ansporn für die nichtsdestotrotz gewählten „Volksvertreter“, an diesem Zustand etwas zu verändern, bleibt selbstverständlich überschaubar. Das viel verbreitete „traditionelle“ Wahlverhalten („I hob‘ immer scho XYZÖ g’wählt…“) macht die Stimmabgabe zwar natürlich auch nur unwesentlich besser, aber immerhin.

Plakat der ÖNWP (Österreichische Nichtwählerpartei)

Plakat der ÖNWP (Österreichische Nichtwählerpartei)

Wo auch immer man hinsieht, werden politische Themen diskutiert. Das Gesprächsniveau und/oder die Themen mögen variieren, aber unterm Strich herrscht vielerorts Unmut über viele Dinge, die auf politischer Ebene entschieden werden und sich zuweilen bis hinein ins Alltagsleben jedes/r Einzelnen auswirken. Ob es nun die regionale Bauordnung betrifft, die dem Häuslbauer seine Garage vermiest oder die unzureichenden finanziellen staatlichen Zuwendungen, die die einkommensschwächere Familie vor erhebliche Probleme stellt. Manche denken über die eigene Nasenspitze hinaus und beklagen Ungerechtigkeit im Steuerwesen, Pensionssystem oder der Bildung, auch wenn sie von den jeweiligen Themen vielleicht nur rudimentär betroffen sind.

Es ist naturgemäß schwierig, aufgrund einer einzelnen Wahl wesentliche Änderungen in der grundsätzlichen politischen Ausrichtung eines Landes herbeizuführen. Es gibt jedoch auch einige wenige konkrete und nachvollziehbare Beispiele, die gut illustrieren, dass auch in scheinbar festgefahrenen Systemen Veränderungen möglich sind. Ein kurzer Blick nach Ungarn etwa zeigt, dass es sehr wohl signifikante – wenn nicht sogar einschneidende – Neuausrichtungen geben kann (wenn auch in diesem speziellen Fall nicht unbedingt sonderlich erfreulicher Natur).

Fest steht jedoch, dass aus einem Fernbleiben von demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten keinerlei Vorteil erwächst. Ganz im Gegenteil: Je weniger Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben, desto unrepräsentativer wird die repräsentative Demokratie. Ein Sinken der Wahlbeteiligung hilft lediglich denjenigen Parteien, die halbwegs gut etabliert sind und eine hohe Mobilisierung ihrer Kernwählerschaft bewerkstelligen. „Klassische“ Protestparteien könnten ebenso profitieren, da sie zwar meist monothematisch aufgestellt sind, aber in eben diesem – oft emotional hoch aufgeladenen – Bereich dafür umso stärker polarisieren.

Fazit

Das Nichtwählen ist und bleibt kein politisches Statement, sondern vielmehr eine Art elektile Dysfunktion, gegen die es jedoch ein ganz einfaches Tonikum gibt: Hingehen und Stimme abgeben! Es dauert nur ein paar Minuten und tut eigentlich überhaupt nicht weh…

Roland B. Seper

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