NRW 2013: Wie fühlt es sich an…

Nach jeder Wahl stelle ich mir erneut die Frage, wie es sich für die jeweiligen Wähler der einzelnen Parteien anfühlt, ebenso gestimmt zu haben. Ich persönlich habe ein flaues Gefühl im Magen. Kurz zusammengefasst bleibt von der Nationalratswahl: Übergang zur Tagesordnung, weiter mit Vollgas, aber leider – wie bisher – ohne eingelegtem Gang.

Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl 2013

Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl 2013 (Quelle: BMI)

Verstaubte Sozialdemokratie

Diejenigen, die der SPÖ das Vertrauen schenken, sind vermutlich mittlerweile Kummer gewöhnt. Seit Jahren geht es kontinuierlich bergab und es zeichnet sich kaum Besserung ab. Die Umsetzungskraft ist bescheiden, eine größere Reformbereitschaft kaum auszumachen, die Beteiligung an schmierigen Finanzierungsgeschichten ist offensichtlich und die handelnden Personen sind frisch wie Fallobst im Spätsommer.

Seit Jahren wird hingebungsvoll an der Kernklientel vorbeiregiert und die ursprünglichen Werte der Sozialdemokratie sind lediglich marginal erkennbar. Die SPÖ bewusst und aus anderen als traditionellen Gründen zu wählen, muss sich unter diesen Gesichtspunkten zumindest eigenartig anfühlen.

Schaumgebremste Entfesselungskünstler

Die ÖVP ist nach wie vor mit der Aufbereitung horrender Korruptionsskandale der jüngeren Vergangenheit beschäftigt und agiert lediglich auf Zuruf von Bünden oder des offen Einfluss nehmenden Onkels aus St. Pölten. Besonders Letzteres ist auch ein adrettes Signal hinsichtlich etwaiger Überlegungen, Struktur oder Föderalsismus in spürbarer Form zu reformieren. Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s der Partei gut und mit viel Glück fällt da und dort ein Bröckerl für die Bürger ab – zumindest solange es für Vermögende keinerlei Einbußen – geschweige denn solidarische Beteiligung am Gemeinwesen – gibt.

Als ÖVP-Wähler außerhalb von Vorfeldorganisationen bzw. dort, wo die relevanten Entscheidungen für die Partei gefällt werden (Wirtschaftskammer, Bauernbund, Raiffeisen, St. Pölten), muss der laufende und scheinbar nicht aufhaltbare Niedergang schmerzen.

„Nächstenliebe“ am rechten Rand

Die Wähler der FPÖ sehen ihren Helden HC Strache als strahlende Gallionsfigur und realisieren nicht, dass dieser lediglich eine Art Avatar von Kickl ist. Eine immer größere Gruppe der an herausragenden Persönlichkeiten ohnehin mangelhaft ausgestatteten Partei ist rechtskräftig verurteilt – und zudem weitestgehend unbekannt. Die maßgebliche Beteiligung an den großen Korruptionsfällen der Schwarz-Blauen Zeit rinnt an Strache ohnedies einfach ab wie Wasser von hydrophoben Beschichtungen. Faszinierend, eigentlich.

In den Statistiken und Analysen wird manifest, dass man als FPÖ-Wähler einer Meinung mit den am wenigsten gebildeten Menschen des Landes ist. Dies setzte natürlich voraus, dass man als HC-Fan auch des sinnerfassenden Lesens mächtig wäre und darüber hinaus auch willig, sich Information über Privat-TV oder Gratis-Zeitungen à la heute oder Österreich hinausgehend überhaupt anzueignen – was ich persönlich bei Menschen, die freiheitlich votieren, persönlich tendenziell bezweifle.

Vielleicht ist es auch einfach wirklich nicht änderbar, dass wir in einem Land leben, in dem sich hartnäckige 25 – 30% der Menschen in der unmittelbaren Nähe von teils Rechtsextremen nicht ausreichend unwohl fühlen, um sich abzuwenden…?

Grün mit Standgas unterwegs. Immerhin.

Grün zu wählen fühlt sich sicherlich am ehesten „gut“ an. Man wähnt sich auf der Seite der einzig zukunftsorientiert Agierenden. Man denkt nachhaltig, solidarisch und modern und wählt – angesichts der Statistik – so wie die Schlauesten Köpfe der Nation. Dennoch gibt es auf Bundesebene kaum wirklich erkennbare Erfolge zu verzeichnen. Regierungsbeteiligung geht sich nicht aus, aber – wie immer – vielleicht ja eh schon beim nächsten Mal.

Es ist fast wie ein Warten auf bessere Zeiten, die aber immer wieder ein wenig an den Herrn Tantalos mit seinen Früchten am Baum gemahnen. Das Ziel stets vor Augen, aber dennoch so unerreichbar. Zudem wählt man eine Partei, die seit Jahrzehnten im politischen Blickfeld liegt, aber aus dem Stand von einem senilen Milliardär und pinken Newcomern outperformt wird. Zugegeben; Kein schöner Gedanke.

Nebulöses Gelb

Wie man sich als Stronach-Parteisoldat selbst betrachtet, ist mir ohnehin schon schleierhaft. Das Selbstbildnis eines TS-Wählers kann ich jedoch mindestens ebenso wenig nachvollziehen. Was erwartet man sich als Wähler von einer Partei, die von einem augenscheinlich verwirrten, senilen Mann angeführt wird, der weder Fragen zu beantworten vermag, noch irgendeinen Ansatz von Einblick in die tatsächlichen Lebensumstände der überwiegenden Mehrheit der Menschen besitzt und dessen „Team“ vornehmlich aus günstig zugekauften Hinterbänklern aus dem Restbestand des BZÖ besteht? Keine Ahnung.

Pretty in Pink

Die Neos sind aus meiner Sicht die einzigen Gewinner dieser Wahl. Aus dem Stand innerhalb weniger Monate ein solches Ergebnis zu erzielen, ist definitiv eine enorme Leistung. Andererseits ist die aktuelle Situation auch eher günstig. Hohe Wechselbereitschaft der Wähler, eine klaffende Lücke in der politischen Mitte, angezählte Systemparteien und grassierende Perspektivenarmut sind der Turbo für eine moderne, urbane Bewegung, die zudem noch im Wahlkampfendspurt einen reichen alten – und spendablen – Mann für sich gewinnen konnte, der nicht ganz so senil daherkommt wie Stronach.

Fazit

Aus Mangel an „glaubwürdigen“ Koalitionscombos gilt aller Voraussicht nach das Motto „zurück an den Start“ und Übergang zur Tagesordnung. SPÖVP sehen sich als Regierung bestätigt, der Fortschritt in den kommenden fünf Jahren wird nichtsdestoweniger ebenso träge sein wie eh und je. Zumal die ÖVP noch so etwas wie eine Hintertür mit V/F/TS besitzt, was die SPÖ nicht hat.

Auch wenn von Onkel Erwin ein recht unmissverständliches „Njet“ zu dieser Konstellation kommt, wird sich die ÖVP theatralisch zieren und Bedingungen stellen, die die SPÖ zähneknirschend akzeptieren wird müssen. Spindelegger spricht in Ö1 von einem Denkzettel und wolle „etwas völlig anderes“ als bisher.

Na dann: Freuen wir uns gemeinsam auf 2018! Da wird dann endlich wirklich alles total anders. Wieder einmal.

Roland B. Seper

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