Demokratie geht anders

Demokratie 2.0? Politische Messages per Facebook? Das wird nicht reichen. Selbst zehntausende Tweets oder Facebook-Likes locken keinen Parteisoldaten hinter dem Ofen vor – gesetzt dem Fall, er weiß überhaupt, was Social Media sind. Demokratie findet auf der Straße statt. Raus mit uns!

Erst wenn das letzte Ministerium von einem talentfreien Apparatschnik besetzt ist, das letzte Regierungsprogramm aus geistlosen Phrasen zusammengeschustert ist und der letzte Wähler kopfschüttelnd am Wahlsonntag lieber einen rostigen Nagel durch seine Hand treibt, als zur Urne zu schreiten, werdet ihr erkennen, dass ein Facebook-Like für eine „Protest“-Page kein probates Mittel ist, eine Änderung in der Politik herbeizuführen.

An Tagen wie diesen und angesichts einer Regierung wie dieser gehören die Innenstädte mit Menschenmassen geflutet, die den so genannten „Machthabern“ ihren Unmut dermaßen lautstark ins Gesicht brüllen, dass diese völlig visions- und perspektivenlose Zusammenwürfelung an erzreaktionären Marionetten endlich das Weite sucht und Platz macht für engagierte Menschen, die etwas bewegen wollen.

Nein, ich sehe auch keine direkte Alternative. Keine der im Parlament vertretenen Parteien könnte die beiden Systemparteien zur Raison bringen. Der eine oder andere sanfte Einfluss mag vielleicht erkennbar werden, sollten Grüne, NEOS oder sonstwer mit einer der beiden „etablierten“ Regierungsparteien paktieren, aber nachhaltige Änderung des Proporzes, dubioser Quotenvereinbarungen hinsichtlich der Vergabe von Posten, Politik auf Zuruf irgendwelcher „Altspatzen“ aus Ländern, Bünden oder Lobbyisten, etc. werden wir auch damit nicht erreichen.

Solange wir nicht hinausgehen und zeigen, dass wir das nicht mehr länger ertragen wollen, wird es niemals eine Änderung geben. Solange sich Alle ruhig verhalten und lediglich über Social Media oder am Stammtisch raunzen, bleibt die reine Administration des Status Quo einzementiert. Alle paar Jahre bei Wahlen die Karten neu zu mischen und dann in faktisch unveränderter Form „neu“ zu verteilen, wird ebenfalls keine erkennbare Veränderung bringen. Wie heißt es schließlich so schön: „Könnte durch Wahlen etwas verändert werden, wären sie längst verboten.“

Erst dann, wenn der Politik zweifelsfrei klar gemacht wird, dass ein solch kapitaler Unfug wie diese Bankrotterklärung von einem Regierungsabkommen beim tatsächlichen Souverän, nämlich der Menschen in diesem Land, einfach nicht mehr durchgeht, wird es ein Umdenken geben.

Diese Form der Politik stirbt nicht von selbst aus. Das sollten wir uns langsam endlich aus dem Kopf schlagen…

Roland B. Seper

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