AM & VK Michael Spindelegger in der ZIB2 im Armin Wolf-Interview

Als roter Faden zieht sich natürlich auch hier die schier bedingungslose Hörigkeit gegenüber den internationalen Finanzmärkten durch. Jede Idee, jede gefundene Lösung, ja beinahe jedes Wort scheint sich deren prüfendem Blick unterwerfen zu müssen. Es geht nicht mehr um Wähler, die Steuerzahler oder gar – mon Dieu! – die Menschen, sondern um die Befindlichkeit irgendwelcher anonymen Kapitalmarktmechanismen, die dann im Falle einer “guten” Maßnahme wohlwollend nicken und das Geld (für neue Schulden) wieder ein bissi billiger ausspucken. Die logische Vereinbarkeit der beiden anvisierten Ziele, nämlich dass man einerseits über strukturelle Reformen die Neuverschuldung mittelfristig verhindern wolle, aber zeitgleich das billige Ausleihen von Kapital über die Märkte langfristig sicherstellen müsse, erschließt sich mir noch nicht ganz. Naja, Polemik. Stattgegeben.

Liebe Märkte, wir haben die Botschaft verstanden!

Einer der aus meiner Sicht bedeutendsten Abschnitte in diesem Interview: “Kurzfristig müssen wir das, was die Kapitalmärkte uns ständig zeigen, eben auch in unsere Handlungen mit aufnehmen, das heißt wir in Österreich müssen zeigen … ‘Wir haben die Botschaft verstanden’ … und werden dadurch auch ein besserer Schuldner für den Kapitalmarkt”. Kurz darauf die (rhetorische) Frage samt Antwort: “Aber was sind Signale für den Kapitalmarkt? Dass es Veränderung gibt, dass wir genau wissen, wo wir ansetzen müssen. Das wird genau beurteilt, da bin ich überzeugt, das wird … eine positive Wirkung für den Kapitalmarkt, für Österreich haben.” Die Punkte dazwischen ergeben sich großteils aus Oppositionsbashing, weil die sich ja bekanntlich noch mit einer Zustimmung zur so genannten Schuldenbremse ziert.

Angesprochen auf den “Klassenkampf-Sager” von Ministerin und Fraktionskollegin(!) Mikl-Leitner (» Video “Her mit dem Zaster, her mit da Marie’”) kommt als Antwort sinngemäß, dass zwar (Währungs-)Spekulanten eh ein bissi böse seien, aber dass dies ja nur ein Teilbereich sei, wo “wir auch vielleicht ansetzen, um ein anderes Verhalten zu bewirken.” – und sofort der Themenwechsel hin zu den strukturellen Problemen in unserem Land inklusive .

Als dann gegen Ende des Interviews die Frage kommt, ob denn irgendwann der Spitzensteuersatz für Einkommen über 300.000€ auf 55% (von dzt. 50%) angehoben werden könnte, beginnt Spindelegger erwartungsgemäß die stets gleiche Litanei, dass eine Budgetkonsolidierung selbstverständlich ausschließlich ausgabenseitig, niemals aber einnahmenseitig erzielbar sei: “Das Land Österreich hat nicht ein Problem, dass es zu wenig einnimmt, sondern dass es zu viel ausgibt.” Nachsatz: “Und das schon über Jahre.” Das darf man sich an dieser Stelle durchaus auf der Zunge zergehen lassen.

Ich wollte das eigentlich selbst nie wirklich als Argument vorbringen, aber an dieser Stelle ist der Hinweis doch nötig: Ihr, liebe ÖVP, seid diejenigen, die seit bald einem Vierteljahrhundert dieses Land regieren! Es sind nicht irgendwelche artifiziellen Märkte und auch keine anderen Parteien, deren mühsamen Nachlass Ihr – dem Kinde der Jungfrau gleich – im Schweiße Eures Angesichtes bewältigen müsst! Seit 1987 seid Ihr massgeblich mit Regierungsagenden in diesem Land betraut und in mehreren Kabinetten gar in den Ressorts Wirtschaft und Finanzen mit den relevanten Ministerämtern ausgestattet. In all den Jahren gab es keinerlei Strukturreform im Bereich der sündteuren Länder, die in nahezu jeder Hinsicht als reiner Luxus zu betrachten sind, in denen jedoch Eure Bonzen (wie auch die der Anderen, so viel Zeit muss sein) wie die Maden im Speck hocken und Euch zudem die Personalia an der Parteispitze diktieren). Es gab auch keine nennenswerte – oder besser: nachhaltige Reform im Gesundheits- bzw. Pflegewesen, die Pensionssysteme zerbröseln vor Euren Augen und so weiter. Die Liste ist freilich lang und Ihr kennt sie ja ohnedies gut genug. Hört doch bitte einfach mit diesem scheinheiligen Getue auf, die vergangenen Kabinette hätten alles kaputt gemacht und Ihr wärt jetzt lediglich die Opfer der daraus resultierenden Misere.

Immerhin schließt der Vizekanzler mit den salbungsvollen Worten, dass es “mit ihm” keine Mehrbelastungen gäbe. Nein, doch nicht: “Am Ende des Tages wird jeder in Österreich seinen Beitrag leisten. Da wird niemand auskommen.” Die Befürchtung habe ich übrigens auch.

Lieber Herr Spindelegger!
Wenn Sie tatsächlich all die Signale der Märkte so gut zu deuten wissen und wirklich gerne ein starkes ebensolches zurücksenden wollen, dann machen Sie es doch bitte laut und deutlich, am besten genau so wie die Herren Berlusconi und Papandreou – und nehmen sie bei der Gelegenheit bitte auch gleich den Herrn Faymann (mitsamt dem höchst entbehrlichen Failmann) gleich mit…

Die ganze Welt spricht zur Zeit von “der Krise”, von Staatsschulden und einer global darniederliegenden Wirtschaft. Je nach politischer Herkunft sind entweder die nationalen Führungsregime dafür verantwortlich, die viel zu lange Geld für ihre Staatshaushalte ausgegeben haben (etwa für Bildung, Medizin, Altenversorgung), das sie nicht hatten oder die bösen zügellosen (Finanz-)Märkte, die mangels Regulierung durch die Gesetzgebung asoziales und menschenverachtendes Geldscheffeln für eine kleine Handvoll Privilegierter ermöglichen.

Läge eine klare Antwort auf der Hand, gäbe es vermutlich längst eine Lösung und endlich ein Ende dieser unsäglichen Zeit der Missgunst, Verunsicherung und gesellschaftlicher Zerrissenheit.

Was jedoch aus meiner Sicht immer wieder auffällt, ist der Umstand, dass all den Meldungen über Ramsch-Ratings, drohende Staatsbankrotte, Sparbudgets und Misswirtschaft stets nahezu ebenso reichlich Nachrichten gegenüberstehen, dass – selbst in Phasen miserabler ökonomischer Rahmenbedingungen – teils unfassbare Summen von Einzelpersonen und Unternehmen verdient werden, die das mögliche Einsparungspotenzial nationalstaatlicher Sparpakete vor Neid erblassen lassen. Der Eindruck, es wäre schlichtweg kein Geld (etwa für ausgewogene soziale Systeme) vorhanden, ist demnach grundfalsch. Es befindet sich lediglich nicht dort, wo es – meines Erachtens(!) – hingehört.

Anders formuliert: Jedem Aussenstand steht eine Forderung gegenüber, die dem Ausmaß der Schulden entspricht. Problematisch wird dieser zunächst sehr nüchterne Umstand dadurch, dass die großen Gläubiger extrem wenige Einzelpersonen oder Banken sind, während diejenigen, die die Bezahlung der Schuld (bzw. davor die der anfallenden Zinsen) zu erwirtschaften haben, sehr Viele sind. Die Schulden teilen sich somit auf sämtliche Schichten auf, während die Guthaben bei Einzelnen liegen. Das Kapital wird also von der breiten Masse der Steuerzahler, die neben der Abfuhr der Steuer noch mittels Konsum ihr Geld auf direktem Wege in die (Real-)Wirtschaft zurückfließen lassen, zu einigen Wenigen hin verschoben, die der Wirtschaft das Geld entziehen, da dieses sofort (so es nicht inaktiviert, also in dubiosen Stiftungskonstrukten stillgelegt wird) einem “reinen” Geldmarkt zugeführt wird, wo es als Ressource per se gehandelt wird, aber nicht mehr zu Unternehmen oder gar den Menschen zurückkommt. Zu diesem letzten Punkt gibt’s eine sehr schöne Visualisierung: » Der weltweite Geldhandelsumsatz im Jahre 2007. “Die Reichen” horten immer mehr Kapital, “die Armen” nehmen an Anzahl zu, besitzen dafür aber umso weniger.

Selbstverständlich kann die Lösung nicht sein, das Kapital von Vermögenden zu nehmen und an Bedürftige zu geben. Es liegt zwar auf der Hand, größere Teile des erwirtschafteten Reichtums an diejenigen zu verteilen, die einen Gutteil ihres Lebens durch ihre Arbeitsleistung zum Aufbau ebendieses Reichtums leisten, “Gerechtigkeit” im Sinne von “juristisch korrekt” entsteht dadurch jedoch nur mit einem sehr fest zugedrückten Auge. Schließlich wird einer Seite etwas weggenommen, was diese auf legalem (im Gegensatz zu legitimem!) Wege erwirtschaftet hat. Dies gilt selbst dann, wenn dieser Erwirtschaftung keine nennenswerte Eigenleistung der jeweiligen Inhaber zugrunde liegt (also der überwiegenden Majorität der überdurchschnittlichen Vermögensbesitzer), etwa wenn das Vermögen ausschließlich auf Erbschaft oder Spekulationsglück basiert.

Aber auch, wenn diese “Enteignung” auf den ersten Blick nicht legitim ist bzw. scheint, muss man darüber nachdenken, wie es sein kann, dass einige Wenige so viel Geld horten (und somit der Wirtschaft entziehen), das sie auf Generationen hinweg unmöglich ausgeben können, wohingegen zahllose Menschen dieser unausgewogenen Verteilung buchstäblich zum Opfer fallen. Sei es durch Hunger in Entwicklungsstaaten, deren Rohstoffe durch “uns” verschwendet werden, ohne entsprechende Gegenleistung zurückfließen zu lassen, durch Krankheiten, die theoretisch längst (wenn auch kostenintensiv) therapierbar sind oder was auch immer.

Der große Irrtum, der gar keiner ist

Solange also dem Weltbild konservativer(?) Kreise der epochale Irrtum zugrunde liegt – der im Grunde ja nicht einmal ein solcher ist, da diese Sichtweise zumeist wider besseren Wissens vorherrscht -, der Reichtum des vielzitierten “1%” begründe sich vornehmlich auf “Leistung” und erfolgreiches und faires Wirtschaften, wird sich in den Köpfen der “Opfer” dieses Denkens sowieso keine Form der Umverteilung als legitim anfühlen. Die Menschen in den so genannten “entwickelten Regionen” haben sich viel zu lange unwidersprochen daran gewöhnen können (ja beinahe müssen), dass ihr Wohlstand, der in vielen Jahrzehnten des kontinuierlichen und lediglich phasenweise kurzfristig gedämmten Aufschwungs aufgebaut wurde, auf Raubtum und Sklaverei basiert. Diesen Umstand kann man gerne ausblenden, aber niemals wegdiskutieren. Mann kann ihn ignorieren, aber er bleibt unwidersprochenes Faktum, das keineswegs durch eine rosarote (oder grüne) Brille erst als solches künstlich herbeigewettert werden muss.

So stehen wir nun also vor der Situation, in der ganze Volkswirtschaften vor den Ratingagenturen zittern, die bewerten, mit welcher Wahrscheinlichkeit ein Ausfall der Rückzahlung geliehenen Geldes eintreten könnte. So werden Nationen auf das so genannte “Ramsch-Niveau” herabgestuft und somit kundgetan, dass diese Staaten nicht in der Lage sind, die anfallenden Zinsen für ihre Schulden (geschweige denn Kapital selbst) zurückzuzahlen. Die Folgen sind jedenfalls desaströs für die betroffenen Staatshaushalte: Neue Kredite werden verteuert, die Gläubiger (in aller Regel Banken) bekommen höhere Zinsen für das verliehene Geld und Investoren spekulieren (“wetten”) auf den Zahlungsausfall, was die Situation weiter verschärft.

Man darf in einem Nebensatz übrigens durchaus erwähnen, dass etwa Griechenland bis dato alle Raten und ausständigen Zahlungen begleichen konnte. Zwar nicht aus eigener Kraft, aber durch Unterstützung der EU-Partner wurden Ausfälle verhindert, was die Bewertung der Ratingagenturen sozusagen falsifiziert. Der Umstand, dass andere für die Zahlungen einspringen, war im Falle Griechenlands und der Europäischen Union durchaus zu erwarten, wurde aber in die Bewertung nicht entsprechend aufgenommen. Dennoch bleibt das miserable Rating bestehen. Im Gegenzug hatten die Lehman Brothers bis zur Meldung im Oktober 2008, dass sie Chapter-11 anmelden (müssen) ein Top-Rating. Auch andere große Namen der Börsenskandalgeschichte, etwa Enron oder WorldCom genossen bis zuletzt hervorragende Bewertungen. Selbst die USA, die mit zunehmender Regelmäßigkeit vor der Zahlungsunfähigkeit stehen und lediglich durch jweils kurzfristige politische Winkelzüge in der Lage bleiben, ihre Gläubiger zu bedienen, sind nach wie vor stolz auf ihr Triple-A (nur Standard & Poor’s vergibt das unwesentlich schwächere AA+). Aber mehr will ich zu Ratingagenturen und ihrem dubiosen Gewerbe gar nicht sagen.

Qui bono?

Dass von solchen Entwicklungen einige wenige Institutionen und Personen profitieren, kann einem das sprichwörtliche G’impfte aufgehen lassen. Es dreht sich zur Zeit eine gigantische Umverteilungsmaschinerie, die das Geld von unten nach oben pumpt. Unaufhörlich und unaufhaltsam.

Sollten nämlich einzelne Banken, Unternehmen oder ganze Staaten tatsächlich in die Insolvenz getrieben werden (ob nun aus eigener Schuld oder aufgrund von Spekulationsgeschäften Dritter), wird von der Allgemeinheit, den Steuerzahlern, eine Rettung der Banken vorgenommen, die zuvor in ebendiese riskanten Geschäfte investiert haben. Es haften also Alle für die Verfehlungen einzelner Weniger, die jedoch an dem entstandenen Schaden auch noch verdienen. Weitere Nutznießer sind diejenigen, die mit Kreditausfallshaftungen (Credit Default Swaps) so lange dealen, bis keiner mehr durchschaut, wer nun der ursprüngliche Referenzschuldner war. Trotzdem verdienen sie sich ein goldenes Näschen, wenn eine Abschreibung stattfindet, ohn jemals einen daraus resultierenden Schaden zu riskieren. Tolles Geschäft, oder?

Ich schweife – wie so gerne – ab…

Worum es mir tatsächlich geht, ist der Umstand, dass dieses ohnedies bereits völlig artifizielle Finanzwesen, das mit Geld arbeitet, das realwirtschaftlich längst nicht mehr abbildbar ist, mit Geld vollgestopft ist. Große Unternehmen wie Apple, Google, diverse Banken, Unternehmen der Petroleum-Industrie und so viele mehr weisen Quartal für Quartal Gewinne aus, die im Vorbeigehen Staaten wie Griechenland, Portugal, Italien und vermutlich noch viele mehr aus jeder Zahlungsschwierigkeit reißen könnten. Der Eindruck, es wäre kein Geld da, etwa um das Bildungs, Sozial- oder Gesundheitswesen zu finanzieren, darf man gelegentlich daran denken, dass das Geld sehr wohl auf der Straße liegt. Man muss nur politisch so weit sein, dass man leistungsfreie Einkünfte (etwa reine Geldgeschäfte ohne realwirtschaftlichen Bezug) mit Steuern belegt, wie sie für faktische (Arbeits-)Leistung eingehoben werden. Selbst eine Annäherung dorthin wäre schon ein gewaltiger Schritt.

Ich will selbstverständlich nicht zum Ausdruck bringen, dass Wal-Mart, Shell, Nestlé, Gazprom, Exxon, ICBC, Apple oder wie auch immer die gewinnträchtigsten Unternehmen zur Zeit auch heißen mögen (die vorhergehende Liste entspringt meinem Gedächtnis, nicht einer seriösen Erhebung) nun für die Schulden irgendwelcher Länder gerade stehen sollen. Auch die Damen und Herren der Forbes-Liste der reichsten Menschen der Welt sollen keineswegs enteignet werden. Es wäre nur an der Zeit, sich der Verantwortung für Belange außerhalb des Firmengeländes und der der eigenen Investoren bzw. Shareholder bewusst zu werden. Und sollte dies nicht durch Überzeugung geschehen, so muss eben eine gesetzlicher Verpflichtung mit entsprechenden Sanktionen im Falle der Nichterbringung her. Dies geschieht in jedem anderen Bereich des Lebens; Freiwillig würde überhaupt niemand irgendwelche Steuern zahlen. Die Menschen wechseln ja noch nicht einmal ihr tägliches Einkaufsverhalten, wenn sie von den Umständen erfahren, wie manche Einzelhändler mit Produzenten, Lieferanten oder Mitarbeitern umspringen.

Fazit

Wer seinen persönlichen Gewinn ausschließlich aufgrund der Möglichkeit moderner Sklaverei und Raubbau an Rohstoffen in Drittländern erwirtschaftet, selbst keine nennenswerte Leistung zur Ausweitung des Vermögens erbringt und trotzdem nicht gewillt ist, die Umverteilung nach oben einzudämmen (geschweige denn umzukehren), der darf sich hinterher nicht beschweren, wenn irgendwann die Menschen auf die Barrikaden steigen und eine Beteiligung an der Schadensregulierung einfordern.

Dies ist vermutlich das einzige und letzte Thema, bei dem sich die Politk in aller Welt an eine dermaßen verschwindend kleine Minderheit anbiedert, der jedoch nationalstaatliche Belange ohnedies völlig wurscht sind…

Logo der US-Punk-Band Bad Religion

Wörtlich sagt Wagner in der Aussendung, um die er den Linzer Diözesanbischof Ludwig Schwarz ersuchte: „Angesichts der heftigen Kritik bin ich im Gebet und nach Rücksprache mit dem Diözesanbischof im Interesse und zum Wohle der Diözese zum Entschluss gekommen, den Heiligen Vater in Rom um Rücknahme meiner Ernennung zum Weihbischof von Linz zu bitten.“ Laut Diözese Linz hat der Vatikan dem Rücktrittsbesuch auch bereits entsprochen.

Nota bene: Noch am 7. Februar sagte Wagner in einem Interview mit der APA, angesprochen auf den massiven Gegenwind aus allen Richtungen: “Wenn der Papst es wünscht, wäre es feig, sich aus dem Staub zu machen, nur weil man die öffentliche Meinung fürchtet”.

Der Pfarrer von Windischgarsten (auch bekannt als “Harry-Potter-Hasser”, da er die gleichnamigen Phantasy-Bücher J. K. Rowlings als Wegbereiter für Okkutismus und Satanismus betrachtet) ist nicht zuletzt durch seine sonderbaren Ansichten bezüglich Homosexueller in den medialen Fokus gerückt. Auf die Frage in einem profil-Interview, ob Homosexualität heilbar sei und Homosexuelle behandelt werden sollten, antwortete er beispielsweise: “Dafür [für den Erfolg einer solchen Behandlung, Anm.] gibt es genügend Beispiele, nur davon spricht man nicht.” Dagegen erscheint seine beharrliche Weigerung, Mädchen als Ministrantinnen zu akzeptieren, noch relativ harmlos.

Katholizismus in der Krise?

Die Kirche hat derzeit generell kein sonderlich leichtes Leben in Österreich. Seit einigen Wochen “hagelt” es unangenehme Nachrichten. Neben der Ernennung des erzkonservativen Wagner zum Weihbischof sorgte auch die Rücknahme der Exkommunikation der lefebvrianischen Bischöfe (darunter Holocaust-Leugner Richard Williamson, der ja bekanntlich nach eigenen Angaben massenhaft “Beweise für die Unmöglichkeit der Existenz von Gaskammern” in Händen halten will) für großes Aufsehen.

Kann eine Kirche wie die Katholische in Österreich eine solche Krise unbeschadet überstehen? Die Antwort ist ebenso einfach wie kurz: Selbstverständlich! Es ist zweifellos nicht die erste schwere Zeit, die Vatikans Schäfchen erleben. Seit Anbeginn kämpfte der Heilige Stuhl wiederholt gegen Anfeindungen sowohl von innen als auch von außen. Man erinnere sich nur an die Zeit vor und während der Reformation, als die Gläubigen in großen Teilen Europas scharenweise in die mit offenen Armen wartenden Gruppierungen wie Protestanten, Calvinisten, Lutheraner und viele mehr überliefen.

Dennoch: Die Katholische Kirche Österreichs zählt heute allen Kritikern zum Trotz rund 5,6 Millionen Mitglieder, von denen etwas mehr als 28 Prozent (rund 1,6 Millionen) einmal monatlich, 14 Prozent (800.000) sogar wöchentlich zur Messe gehen. Von einer Krise kann und darf zwar durchaus gesprochen werden, aber eine Institution wie die Kirche wird auch eine solche Situation aussitzen können. In so mancher Publikation steht dazu pointiert: “Wir haben Groer und Krenn überlebt, was soll da noch kommen?”

Bemerkenswert ist allerdings, dass sich der Vatikan indirekt dem medialen Druck in einem vergleichsweise kleinen Land beugt und nicht zuletzt auch deshalb eine bereits getroffene Personalentscheidung zurücknimmt. Wer weiß, vielleicht kann ja die breite Basis der Glaubensgemeinschaft bei der nächsten Papstwahl ein Wörtchen mitreden…?