ÖVP

40 Milliarden gute Gründe

40 Milliarden gute Gründe

Das Entsetzen im Hohen Haus und der Medienlandschaft ist groß: Es gibt ein Loch im Budget bis 2018, das – je nach Quelle bzw. Schätzung – rund 30 bis 40 Milliarden Euro betragen wird. Waren SPÖVP noch vor wenigen Wochen (also vor der Nationalratswahl) guter Dinge, einen ausgeglichenen Haushalt angehen zu können, dienen die überraschend(…)

SPÖ & ÖVP. Die Zukunftsparteien.

SPÖ & ÖVP. Die Zukunftsparteien.

Eine meiner liebsten Analysen nach einer Wahl betrifft jeweils die Verteilung der Stimmen nach Altersgruppe. Beide Altparteien verdienen sich dabei das erste Wort dieser Bezeichnung auf trefflichste Weise. Die ehemaligen Groß- bzw. Systemparteien SPÖ und ÖVP tun sich zunehmend schwer, Jungwähler auf ihre Seite zu ziehen. Irgendjemand wird ihnen demnach mal die traurige Kunde überbringen(…)

Das Märchen vom Berlakovich und den Bienen

Das Märchen vom Berlakovich und den Bienen

Ich weiß gar nicht, was ihr alle mit dem armen und mutmaßlich höchst missverstandenen “Umwelt”minister Nikolaus Berlakovich habt. Es ist doch eigentlich schlau: Er lässt sich für ein völlig absurdes und seinem Mandat im Grunde widersprechenden Abstimmungsverhalten vereinnahmen (kaufen?), von dem er umgekehrt nicht einmal befürchten muss, dass es überhaupt in die Nähe einer Mehrheit(…)

Spindeleggers Lage: Erwartungsgemäß überschaubar spannend

Spindeleggers Lage: Erwartungsgemäß überschaubar spannend

Der amtierende Vizekanzler, Außenminister und Chef der angesichts zahlreicher Verwicklungen in Korruptionsfälle und prognostizierter Wählerverluste zunehmend schwächelnden “Volks”partei hielt heute seine groß angekündigte “Rede zur Lage der Nation”. Der Ruck, der durchs Land gehen hätte sollen, bleib aus völlig unerfindlichen Gründen bis dato aus. Von der erhofften staatstragenden Imposanz kann man nicht einmal bei größtem(…)

Ethik vs. Politik: Ein zwingender Widerspruch?

Ethik vs. Politik: Ein zwingender Widerspruch?

Ethik und Moral sind keine relevanten Maßzahlen in der Politik. So trist dieser Umstand auch sein mag, wird er dennoch von einer breiten Mehrheit als quasi unabdingbar hingenommen. Wenn Fälle wie Meischberger, Grasser, Hochegger, Amon, Rumpold und schier unzählige andere mehr in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss beleuchtet werden, bleibt der Gesichtspunkt “Anstand” wie so oft auf(…)