Schlagwort-Archive: ÖVP

Spindeleggers Lage: Erwartungsgemäß überschaubar spannend

Der amtierende Vizekanzler, Außenminister und Chef der angesichts zahlreicher Verwicklungen in Korruptionsfälle und prognostizierter Wählerverluste zunehmend schwächelnden “Volks”partei hielt heute seine groß angekündigte “Rede zur Lage der Nation”. Der Ruck, der durchs Land gehen hätte sollen, bleib aus völlig unerfindlichen … Weiterlesen

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Ethik vs. Politik: Ein zwingender Widerspruch?

Ethik und Moral sind keine relevanten Maßzahlen in der Politik. So trist dieser Umstand auch sein mag, wird er dennoch von einer breiten Mehrheit als quasi unabdingbar hingenommen. Wenn Fälle wie Meischberger, Grasser, Hochegger, Amon, Rumpold und schier unzählige andere … Weiterlesen

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Marktkonforme Demokratie

Es ist nun wirklich höchste Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen: Die Aufgabe der Politik ist längst nicht mehr, eine optimale Führung, Verwaltung und Organisation des Landes sicher zu stellen, sondern so zu agieren, dass sich “die Märkte” nicht … Weiterlesen

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HC Strache, unser nächster Kanzler?

Bei der Sonntagsfrage erreicht die FPÖ bereits seit Monaten wiederholt den 1. Platz. Tendenz steigend. HC Strache zieht alle populistischen Register, um dieses Ziel zu erreichen und die Regierungsparteien haben dem erwiesenermaßen nichts entgegenzusetzen. Da sei es doch erlaubt, sich … Weiterlesen

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Wehrpflicht – Unantastbar oder unhaltbar?

Seit einigen Jahren steht das Thema Wehrpflicht – mit wechselndem Fokus – auf der Agenda der Politik. Während die eine Seite mit der “anachronistischen Versklavung junger Männer” argumentiert, kontert die Gegenseite mit der unabdingbaren Notwendigkeit aufgrund militärischer Erfordernisse. Dazwischen liegen … Weiterlesen

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Konsolidierung nicht für, sondern durch Familien?

Der große Wurf des Budgets ist nach wie vor in aller Munde. Ein bemerkenswerter Aspekt dieses sozial ausgewogenen Budgets ist übrigens, dass kinderreiche Familien adimensional mehr zur Konsolidierung beitragen werden müssen als Singles, Paare oder Familien mit weniger als drei … Weiterlesen

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