SPÖ

40 Milliarden gute Gründe

40 Milliarden gute Gründe

Das Entsetzen im Hohen Haus und der Medienlandschaft ist groß: Es gibt ein Loch im Budget bis 2018, das – je nach Quelle bzw. Schätzung – rund 30 bis 40 Milliarden Euro betragen wird. Waren SPÖVP noch vor wenigen Wochen (also vor der Nationalratswahl) guter Dinge, einen ausgeglichenen Haushalt angehen zu können, dienen die überraschend(…)

SPÖ & ÖVP. Die Zukunftsparteien.

SPÖ & ÖVP. Die Zukunftsparteien.

Eine meiner liebsten Analysen nach einer Wahl betrifft jeweils die Verteilung der Stimmen nach Altersgruppe. Beide Altparteien verdienen sich dabei das erste Wort dieser Bezeichnung auf trefflichste Weise. Die ehemaligen Groß- bzw. Systemparteien SPÖ und ÖVP tun sich zunehmend schwer, Jungwähler auf ihre Seite zu ziehen. Irgendjemand wird ihnen demnach mal die traurige Kunde überbringen(…)

Ethik vs. Politik: Ein zwingender Widerspruch?

Ethik vs. Politik: Ein zwingender Widerspruch?

Ethik und Moral sind keine relevanten Maßzahlen in der Politik. So trist dieser Umstand auch sein mag, wird er dennoch von einer breiten Mehrheit als quasi unabdingbar hingenommen. Wenn Fälle wie Meischberger, Grasser, Hochegger, Amon, Rumpold und schier unzählige andere mehr in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss beleuchtet werden, bleibt der Gesichtspunkt “Anstand” wie so oft auf(…)

HC Strache, unser nächster Kanzler?

HC Strache, unser nächster Kanzler?

Bei der Sonntagsfrage erreicht die FPÖ bereits seit Monaten wiederholt den 1. Platz. Tendenz steigend. HC Strache zieht alle populistischen Register, um dieses Ziel zu erreichen und die Regierungsparteien haben dem erwiesenermaßen nichts entgegenzusetzen. Da sei es doch erlaubt, sich eine Kanzlerschaft HC Straches mal kurz bildlich (und vielleicht ein ganz klein wenig satirisch) vorzustellen.(…)

Wehrpflicht – Unantastbar oder unhaltbar?

Seit einigen Jahren steht das Thema Wehrpflicht – mit wechselndem Fokus – auf der Agenda der Politik. Während die eine Seite mit der “anachronistischen Versklavung junger Männer” argumentiert, kontert die Gegenseite mit der unabdingbaren Notwendigkeit aufgrund militärischer Erfordernisse. Dazwischen liegen nicht zwingend mit dem Bundesheer in Verbindung stehende Gesichtspunkte wie zivile Landesverteidigung, der Bedarf an(…)

Konsolidierung nicht für, sondern durch Familien?

Konsolidierung nicht für, sondern durch Familien?

Der große Wurf des Budgets ist nach wie vor in aller Munde. Ein bemerkenswerter Aspekt dieses sozial ausgewogenen Budgets ist übrigens, dass kinderreiche Familien adimensional mehr zur Konsolidierung beitragen werden müssen als Singles, Paare oder Familien mit weniger als drei Kindern. Das kann eigentlich nur ein Irrtum sein. Oder etwa nicht? Stolz sind sie, die(…)