Schlagwort: Politik

Seit einigen Jahren steht das Thema Wehrpflicht – mit wechselndem Fokus – auf der Agenda der Politik. Während die eine Seite mit der „anachronistischen Versklavung junger Männer“ argumentiert, kontert die Gegenseite mit der unabdingbaren Notwendigkeit aufgrund militärischer Erfordernisse. Dazwischen liegen nicht zwingend mit dem Bundesheer in Verbindung stehende Gesichtspunkte wie zivile Landesverteidigung, der Bedarf an kostengünstigen Arbeitskräften im Sozialwesen und irgendwo darüber schweben verfassungsrechtliche Fragestellungen, die scheinbar schwer beantwortbar sind.

Der amtierende Bundesminister für Landesverteidigung, der Burgenländer Norbert Darabos (SPÖ) hat mit seinem kürzlichen vorgelegten Entwurf zur Heeresreform, der ein Aussetzen der Wehrpflicht beinhält, für viel Aufmerksamkeit, Häme, aber auch Applaus gesorgt. Die Nation ist gespalten in Befürworter des Militärwesens, wie es zur Zeit aufgestellt ist und kategorischen Verweigerern einer Weiterführung der zwangsweisen Einberufung von Grundwehrdienern.

Analog zum Fussball, bei dem es ja bekanntlich mehr als 8 Millionen perfekte Nationaltrainer gibt und immer exakt derjenige den Job macht, der am wenigsten Ahnung davon hat, wird jetzt auch Darabos von allen Seiten mit allerlei Rüpeleien bedacht. Alleine die Tatsache, dass Darabos selbst keinen Grundwehr-, sondern Wehrersatzdienst geleistet hat, soll ihn für den Posten eines Verteidigungsministers völlig untauglich machen. Ein BMLV muss – das steht für weite Teile etwa der ÖVP außer Frage – irgendwann in seiner Jugendzeit einige Monate an der Grenze auf- und abgegangen sein, tagelang das Zusammenbauen seines Sturmgewehrs geübt haben und exakt wissen, wie man korrekt Meldung nach einem Chargendienst erstattet.

Dass die politische Führung eines Militärapparats keinerlei dahingehende Erfordernisse stellt, kann erstaunlicherweise von exakt jenen nicht nachvollzogen werden, deren Chef zwar keine namhafte volkswirtschaftliche Ausbildung vorweisen kann (dafür eine umso bessere im Landwirtschaftswesen), aber unser aller Budget verantwortet. Demnach hätte er wohl in seiner Jugend ein unbezahltes Praktikum am Endkundenschalter einer regionalen Bankfiliale absolvieren müssen, um die erforderlichen Qualifikationen vorweisen zu können, die Volkswirtschaft Österreich zu controllen. Die in Fragen der Modernisierung und Erneuerung bekanntlich stets übereifrige ÖVP sieht sich pikanterweise „provoziert“, wenn ein Minister des Regierungspartners(!) eine Reformidee zur Diskussion stellt. So meinte etwa ÖVP-Clubchef Karlheinz Kopf wörtlich: „SPÖ provoziert die totale Konfrontation“).

Aber wir wollen ja sachlich bleiben. Quasi.

Dass Norbert Darabos nicht der Prototyp eines militärischen Oberbefehlshabers ist, liegt auf der Hand. Dass er in Punkte „politisches Geschick“ nicht unbedingt Klassenprimus ist, halte ich ebenfalls für augenscheinlich. Kurzum: Er erscheint mir persönlich – gelinde gesagt – ein wenig patschert im Umgang mit der nach Bekanntgabe seiner Reformpläne entstandenen Situation der wechselseitgen Anfeinderei – speziell nach der Entlassung des Generalstabschefs Edmund Entacher, die ihm dann auch noch in den eigenen (Partei-)Reihen reichlich Kritik einbrachte (etwa durch Burgstaller bzw. Häupl).

Das größte Problem Darabos‘ ist jedoch, dass er zur Zeit eine keineswegs auf seinem „Mist“ gewachsene Reform durchziehen soll. Der Stein wurde schon vor geraumer Zeit durch den Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl ins Rollen gebracht. Der hochrangige SPÖ-Landeskaiser griff im Landtagswahlkampf dieses Thema auf, als es in der Bevölkerung noch eine mehr oder weniger gemütliche Zweidrittelmehrheit pro Abschaffung der Wehrpflicht gab – und zudem eine herzlich positionsarme ÖVP, die bei diesem Thema quasi führungslos vor sich hin strudelte. Nun soll Darabos die Schäfchen ins Trockene bringen und scheitert darin leider spektakulär. Es tauchen geschönte Zahlen bei Durchrechnungsmodellen auf, er reißt tiefe Gräben zwischen sich und denjenigen auf, über deren Zukunft diese Reform entscheidet und er tut sich sichtlich schwer, auch nur der Anständigkeit halber auf merkliche Distanz zu einer gewissen kleinformatigen und -geistigen Tageszeitung zu gehen.

Kurzum: Dem Anliegen, die Wehrpflicht in absehbarer Zukunft assetzen zu können, hat er sich in eher bescheidenem Ausmaß genähert. Sozusagen ein Quantensprung – jedoch in seiner naturwissenschaftlich korrekten, nicht umgangssprachlichen Definition (siehe Wikipedia).

Wozu ein Bundesheer?

Warum eigentlich diese ganze Diskussion um das Bundesheer? Wer braucht das eigentlich, was hat es für Aufgaben und was bzw. wieviel sollen uns diese wert sein? Was wollen wir also dafür bezahlen bzw. leisten, dass diese Dinge bewältigt werden?

Grundlegend sind die Aufgaben denkbar leicht recherchierbar (zB. auf der Homepage des BMLV), je nach Quelle eher wohlwollend und salbungsvoll oder auch mit großen Fragezeichen und Hinterfragungen. Zentrales Element ist nach wie vor die militärische Verteidigung des Landes gegen wen auch immer. Sollte wider Erwarten ein Aggressor Österreich überfallen und mit bewaffneten Truppen einmarschieren wollen, soll das Bundesheer einschreiten und den Kerlen gewaltig den Marsch blasen. Hauptfunktion ist also der Schutz der heimischen Bevölkerung, deren Besitztümer und Aufrechterhaltung der Souveränität des Staates Österreich. Zusätzlich können dem Bundesheer im Rahmen der „Assistenzeinsätze“ Aufgaben über die militärischen hinaus übertragen werden, beispielsweise die Unterstützung im Falle von Naturkatastrophen, wenn die zivilen Möglichkeiten nicht ausreichen. Prominentes – wenn auch ganz sicher nicht erfolgreichstes – Beispiel für einen solchen Assistenzeinsatz ist der an der Grenze zu unseren östlichen Nachbarn Slowakei bzw. Ungarn.

Zum Zwecke der Erfüllung dieser Anforderungen werden junge Männer – seit einigen Jahren auf freiwilliger Basis auch Frauen – zu Soldaten ausgebildet. Im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht werden also alle Männer, die das 18. Lebensjahr absolviert haben, zu einer Art Fleischbeschau einberufen (Musterung), um dann irgendwann nach Ermessen des Heeres zum Dienst an irgendeiner „Waffengattung“ eingezogen zu werden. Soldat steht natürlich nicht (nur) für „Soll ohne langes Denken alles tun“, der Begriff leitet sich vielmehr von der Bezahlung ab (solidus = römische Goldmünze). Während Grundwehrdiener nur einen recht bescheidenen Sold erhalten, kann man in Österreich selbstverständlich auch den Beruf eines Soldaten annehmen und sein täglich Brot mit einem Job beim Bundesheer verdienen. Sogar eine akademische Ausbildung im Rahmen der Fachhochschule an der ältesten Militärakademie wird angeboten. Summa summarum ein Berufsbild wie viele andere auch.

Die große Frage, die sich nun stellt, lautet: Kann sich Österreich leisten, alle oben genannten Aufgaben auch im Rahmen eines reinen Berufs- bzw. Freiwilligenheeres (das aus Kostengründen mit einer geringeren Truppenstärke auskommen wird müssen) durchführen zu können oder ist es unumgänglich, im Rahmen der Wehrpflicht junge Männer zum Wehrdienst einzuberufen?

Die Frage ist offensichtlich nicht aus dem Bauch heraus zu entscheiden, sondern bedarf umfassender Prüfungen und Berechnungen. Zusätzlich zu dieser Frage muss auch eine Lösung für das noch viel größere Problem gefunden werden, dass zahlreiche Einrichtungen im sozialen Umfeld, etwa das Rote Kreuz, die Caritas und viele mehr auf die Zivildiener angewiesen sind, die aufgrund der allgemeinen Wehrpflicht zur Verfügung stehen. Diese Institutionen sind im aktuellen Setup auf diese kostengünstigen Arbeitskräfte angewiesen und sicherlich nicht in der Lage, hauptberufliche Angestellte in vergleichbarer Anzahl zu finanzieren.

Der Klassiker: Wer soll das bezahlen?

Es scheint also auf den ersten Blick alles daran zu scheitern, dass die momentan zur Verfügung stehenden Budgetmittel weder für das Bundesheer, noch für die anderen Nutznießer der Wehrpflicht ausreichen, um den aus einem Entfall resultierenden Personalbedarf zu kompensieren. Die Lösung wäre auf den ersten Blick denkbar einfach: Jeder österreichische Steuerzahler muss aliquot mit seiner Abgabenleistung den zusätzlichen finanziellen Bedarf kompensieren, sprich im Laufe seines aktiven Berufslebens einen etwas höheren steuerlichen Beitrag leisten. Diese Mehrkosten sind vermutlich recht leicht zu errechnen und in ein Modell umzusetzen. Allein: Ein Anheben der Steuerleistung ist bekanntlich noch unpopulärer als das Entlassen eines Generalstabschefs, woran diese Variante vermutlich recht flott scheitern würde – wenngleich mich sehr interessieren würde, wie die mehrheitliche Beantwortung der Frage „Wieviel steuerliche Mehrleistung ist Ihnen ein Entfall der Wehrpflicht wert?“ lautete…

Die Befürworter einer Beibehaltung der Wehrpflicht werden nicht müde, weitere Schreckensszenarios zu verbreiten, die aufzeigen sollen, wie katastrophal sich eine Abschaffung auswirken würde. Eines der originelleren Beispiele ist das Argument, für einen Job in einer Berufs- bzw. Freiwilligenarmee würden sich nur Neonazis vom äußeren rechten Rand und die scheinbar unüberschaubare Masse an „Sozialversagern“ bzw. Psychopathen interessieren. Das bemerkenswerte an diesem Argument: Das Bundesheer ist aktuell Arbeitgeber von rund 16.000 Berufssoldaten, die derartige Äußerungen sicherlich begeistert zur Kenntnis nehmen…

Zudem bedinge ein Aussetzen der Wehrpflicht nach Ansicht zahlreicher hochrangiger Heeresvertreter (allen voran der unsanft seines Amtes enthobene Generalstabschef Edmund Entacher) eine grundlegende Überarbeitung der Besoldungs- bzw. Pensionssysteme im öffentlichen Dienst. Eine Abkehr von der Wehrpflicht würde darüber hinaus „durch die Hintertür in die NATO führen“, ergo die Neutralität quasi gleich in einem Aufwaschen mitabschaffen, so der ÖVP-NRAbg Walter Tancsits von der Offiziersgesellschaft Wien in einer (nota bene: ernst gemeinten!) Wortspende.

Das Bundesheer müsste vor allem zeitgemäße Berufsbilder und Modelle finden, um Freiwillige bzw. Berufssoldaten zu rekrutieren – und wo kämen wir denn da bitteschön hin, wenn man mit dem „Fußvolk“ plötzlich respektvoll umgehen oder attraktive Rahmenbedingungen schaffen müsste! Ein übrigens nicht unwesentliches Kriterium, wenn man sich nur die hierarchische Aufteilung der (uniformierten) Armee ansieht: 10.000 Unteroffiziere, 2.800 Offiziere, annähernd 200(!) Generäle, über das Jahr verteilt rund 25.000 Grundwehrdiener und (am Papier) etwa 26.000 Milizangehörige. Nebenher gibt es noch rund 9000 zivile Arbeitskräfte (Beamte bzw. Vertragsbedienstete außerhalb der militärischen Dienstgrade- und Kommandostruktur). Kurzum: Viel zu viele Häuptlinge für viel zu wenige Indianer.

Ohne Reform keine Reform

Es liegt also tatsächlich auf der Hand, dass ein Aussetzen der Wehrpflicht „von heute auf morgen“ enorm problematisch wäre. Auch wenn ich persönlich der festen Überzeugung bin, dass die zwangsweise Einberufung junger Männer weder zeitgemäß noch auf längere Sicht zumutbar ist, ist mir klar, dass im Zuge des Endes dieser Zwangsbeglückung zahlreiche weitere Reformschritte nötig sind, um die entstehenden Versorgungslücken zu füllen, die aus der jahrzehntelangen Bewegungslosigkeit des Militärapparates resultieren.

Konkret fallen mir spontan folgende Punkte ein, die jedenfalls in entsprechende Überlegungen und Pläne einfließen sollten:

• Die Schaffung eines modernen, einsatzfähigen Militärapparates, der im Falle des Falles auch tatsächlich die Möglichkeit hat, adäquat zu intervenieren bzw. im Rahmen von UNO-Mandaten sinnstiftende Aufgaben bei Auslandseinsätzen wahrnehmen zu können (zB. ABC-Abwehr, Unterstützung im Wiederaufbau nach Katastrophenfällen oder Schutz von Zivileinrichtungen im Falle kriegerischer Auseinandersetzungen)
• Reformierung des Dienstrechts und des Besoldungswesen, die einen nachhaltigen (und leistbaren) Umbau in ein Berufsheer möglich macht
• Adation der „Karrierepläne“, die nicht alleine auf dem Senioritätsprinzip aufbauende – und quasi unweigerliche – Beförderungen bis zu einem gewissen (Dienst-)Grad mit sich bringen. Ausbildung, Weiterbildung und Begabung wären auch – und gerade – beim Bundesheer wesentlich bessere Grundlagen für den beruflichen Aufstieg
• Neuausrichtung der Ausbildungsschwerpunkte auf neue Gegebenheiten (sowohl militärischer, als auch technologischer Natur)
• Zeitgemäße und effektivere Ausstattung mit Fokus auf die im vorigen Punkt genannten Modernisierungen
• Vertiefung der Kooperationen mit zivilen Katastrophenschutzeinrichtungen (zB. freiwillige Feuerwehren), um im Bedarfsfall koordinierter gemeinsam vorgehen zu können (was möglicherweise eine Reduktion der Mannstärke des Bundesheeres verschmerzbarer macht)
• Sicherstellung der Einsatzfähigkeit caritativer und sozialer Trägerorganisationen (Rotes Kreuz, Caritas, etc.) über aufgewertete Modelle des freiilligen sozialen Jahres oder etwa einer Möglichkeit für längerfristig Arbeitssuchende, über die Leistungen aus der Arbeitslosenunterstützung hinaus Geld zu verdienen (möglicherweise vergleichbar mit der Bildungskarenz)

Sollten wirklich alle Stricke reißen und sich weiterhin die Modernisierungsgegner aus konservativen Reihen erfolgreich gegen eine Ankunft im 21. Jahrhundert verwehren, dann ist es immerhin unabdingbar, den Grundwehrdienst substanziell zu überarbeiten.

Die momentane Variante des GWD ist ja bekanntlich von eher fragwürdiger Sinnhaftigkeit.

Wenn der junge Mann nach Vollenden des 18. Lebensjahres und seiner Berufs- bzw. Schulausbildung in sein Erwerbsleben einsteigt, wird er mittels Einberufungsbefehl(!) zum Grundwehrdienst in eine – je nach Bedarf – nahegelegene Kaserne geladen.

Dort erleidet er zwei Monate Grundausbildung, in der sämtliche für den Dienst an der Waffe nötigen Dinge vermittelt werden – zB. Zerlegung und Remontage des Sturmgewehres, Probealarme zu nachtschlafener Zeit, das korrekte Gehen im Appellschritt, wie man sich „im Feld“ korrekt das Gesicht zur Tarnung bemalt, wie man mit minimaler Lichtemission Zigaretten anzündet, wie man wem nach einem Chargendienst (Mischung aus Nachtportier und Türöffner) am Eingang eines Kasernengebäudes korrekt meldet, dass erwartungsgemäß genau nix vorgefallen ist, wie man sich disziplinarrechtlich entsprechend in der Kantine verhält, wie man den Dienstvorschriften entsprechend seine Hand zum Salut zur Schläfe führt, wieviele Einheiten Leberwurstaufstrich einem Soldaten im Felde täglich zustehen und vieles mehr.

Im „Theorieunterricht“ bekommt man dann so spannende Dinge beigebracht, wie beispielsweise die eindringliche Ermahnung, an einen kampfunfähigen Feind keine Munition zu verschwenden – man habe ja schließlich ein Messer dabei. Oder wie man per Funk Unterstützung anfordert. In meinem Fall hat übrigens dieser Ausbildungspunkt nach etwa 10 Minuten „Fachvortrags“ durch einen Kadersoldaten im Chargenrang mit den Worten „aber des werd’s eh nie brauch’n“ jäh geendet, um wieder zu dem ungemein spannenden (und wortreich breitgetretenen) Thema zurückzukehren, wie man dem bereits verwundeten Feind mittels Schnitt durch die Achillessehne eine etwaige Flucht verunmöglicht, sollte man aus irgendwelchen und natürlich absurden „Gewissensgründen“ (bei diesem Wort zuckt ein fast angewiderter Ausdruck durch das Antlitz unseres damaligen Zugskommandanten, eines jungen MilAk-Leutnants) davor zurückschrecken, ihm das Messer direkt in die Schläfe oder den Hals zu rammen – jedoch nicht ohne die Betonung der potenziell aus dieser „Verfehlung der Dienstpflicht“ entstehenden Rechtsfolgen.

Wenn man diesen Theorieunterricht, der vermutlich – oder vielmehr hoffentlich – bei anderen Offizieren seriöser abläuft, hinter sich gebracht hat, kommen zahlreiche Übungen im „freien Felde“. Das bedeutet ein paar Tage im Freien auf einem Truppenübungsplatz zu verbringen, was in etwa einem Jungschar- oder Pfadfinderlager gleichkommt. Der einzige Unterschied: Was auch immer man nicht zur vollen Zufriedenheit des Ausbildners erledigt, endet in aller Regel in einem (aus US-Kriegsfilmen abgekupferten und schlecht einstudierten) Schreikonzert mit so markigen Sprüchen wie „Rekrut <Name$>, Sie sind der erbärmlichste Haufen Gulaschfleisch, der mir in meiner Karriere jemals untergekommen ist“ oder dergleichen. Im Fachjargon nennt man das militärischen Drill und findet das auch ganz toll, weil ja der Rekrut lernen, nein, verinnerlichen soll, dass er sich im „Ernstfall“ völlig unterzuordnen hat. Den allermeisten Ausbildnern und auch akademisch gebildeten Offizieren ist erstaunlich schwer beizubringen, dass Drill in dieser Zeit und diesem Ausmaß völlig unmöglich zum gewünschten Ziel führt, sondern vielmehr den Eindruck des komplexkompensierenden Westentaschenrambos vermittelt, was wiederum dem wechselseitigen Respekt nicht unbedingt zuträglich ist.

Bezieht man in seiner Betrachtung des Ist-Zustandes auch noch ein, in welchem Lebensabschnitt des Mannes der Grundwehrdienst üblicherweise absolviert wird, erkennt man recht schnell, wie schwierig es ist, so etwas wie Begeisterung oder zumindest nicht explizite Ablehnung zu erreichen. In jedem Fall ist es eine Gratwanderung zwischen ausklingender Pubertät und beginnender Reife, die überwunden werden muss. Meine Überzeugung ist, dass ein verpflichtender Wehrdienst, dessen tieferer Sinn sich in den meisten Fällen nicht einmal aus seriöser Distanz erkennen lässt, niemandem „schmackhaft“ gemacht werden kann, der nicht von Haus aus einen Hang zum Militärischen hat. Schon gar nicht auf die Art und Weise, wie sie von den Berufssoldaten gelebt wird.

Eine Lösung zu diesem Problem habe ich persönlich nicht, aber es könnte definitiv helfen, den Grundwehrdienst nüchtern als das zu betrachten, was er ist: Ein nahezu sklavischer Pflichtdienst, den die überwiegende Mehrheit der jungen Männer als lästig, sinnlos und uninteressant empfindet. Diese Erkenntnis muss auch in den Köpfen des Ausbildungskaders Einzug halten, um den ebenso klassischen wie anachronistischen Missverständnissen vorzubeugen, der Militärdienst helfe den Jugendlichen bei der Mannwerdung, hätte einen wertvollen pädagogischen Nutzen hinsichtlich Disziplinarisierung oder unterstütze gar das „patriotische Heimatbewusstsein“.

Fazit

In meiner persönlichen – nicht seriös durchgerechneten – Vorstellung wird die Wehrpflicht umgehend ausgesetzt und das Bundesheer zu einer professionellen Berufsarmee umgebaut, die vertretbare Arbeitsbedingungen schafft und den Nachwuchs – wie jede andere staatliche Einrichtung (etwa die Polizei) – herkömmlich über den Arbeitsmarkt rekrutiert. Sie arbeitet eng mit Exekutive, Zivilschutzorganisationen sowie den Feuerwehren zusammen und übt mit modernen Trainingsmethoden für zeitgemäße (militärische) Bedrohungsszenarios oder Auslandseinsätze unter internationalem Mandat. Mit einem Bruchteil des Erlöses aus dem unausweichlichen Eurofighterverkauf 😉 werden aktuelle Boden-Luft-Abwehreinrichtungen installiert und mit dem Rest bestehende Facilities sowie der prähistorische Fuhrpark renoviert. Dies alles bietet zudem die Möglichkeit, meinem erklärten „Lieblingsargument“ der Wehrdienstbefürworter, nämlich dem der „abschreckenden Wirkung unseres Bundesheeres“ zumindest in Rudimenten zu entsprechen…

Die entfallenden laufenden Kosten der Stellungskommission und aller anderen Einrichtungen, die umständlich die bisherige Einberufung organisieren, werden an diejenigen Institutionen weitergereicht, die zuvor mittels Wehrersatzdienst mit billigen Zivildienstleistenden versorgt wurden.

Also los, an die Arbeit! Ihr habt noch ca. 16 Jahre Zeit bis mein Sohn volljährig wird und dann will ich mir über all das keine Gedanken mehr machen müssen… 😉